DIE LINKE. Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Limburg

Erfolg für die BürgerInnen Limburgs und DIE LINKE.Limburg

Am 27. März 2017 wurde in der Stadtverordnetenversammlung Limburg durch den Dringlichkeitsantrag der Fraktion 'DIE LINKE.Limburg' ein Sieg für mehr direkte Demokratie / Bürgerbeteiligung errungen. Einstimmig über alle Parteigrenzen hinweg beschied man unseren Antrag zum Entwurf des Luftreinhalteplans.

Weiterlesen: Erfolg für die BürgerInnen Limburgs und DIE LINKE.Limburg

Erfolg der Linken im Dezember 2016

Wir, die Fraktion DIE LINKE.Limburg, hatten in unserem Haushaltsantrag mehr Geld für das "Walter-Adlhoch-Haus"(Punkt 1), für Kinder und Jugendarbeit (Punkt 2) und für andere soziale Einrichtungen gefordert(Punkt 3).

Da wir nur eine kleine Fraktion innerhalb der Stadtverordnetenversammlung sind, war uns bewusst, dass die anderen Parteien unsere finanziellen Wünsche im Antrag so nicht durchgehen lassen würden. Wir rechneten ehrlicherweise mit kompletter Ablehnung.

Weiterlesen: Erfolg der Linken im Dezember 2016

Stadtverordnetenversammlung mit Tiefpunkten „demokratischer“ Kultur

In der vorgestrigen Stadtverordnetenversammlung stellte unsere Rathausfraktion DIE LINKE.Limburg den Antrag "TTIP-freie Zone Limburg" vor. Hierzu gab es auch einen Änderungsantrag der SPD, welcher trotz seiner Überschrift gar keiner war. Kai-Hagen Maiwald (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE) stellte einen Geschäftsordnungsantrag und erklärte, dass der sogenannte Änderungsantrag der SPD wesentliche Voraussetzungen des Antrages der LINKEN aufhebt und es sich folglich gemäß § 27 Abs. 1 der Geschäftsordnung nicht um einen Änderungsantrag handeln kann.

Weiterlesen: Stadtverordnetenversammlung mit Tiefpunkten „demokratischer“ Kultur

Newsletter

infobrief abonnieren2

Link:

nachdenkseiten