“Hartz IV muss weg” ist eine wohlbekannte Forderung der LINKEN, die nicht nur bei Betroffenen oder von Erwerbslosigkeit Bedrohten auf Zustimmung stößt. Nun fordert auch die FDP, Hartz IV abzuschaffen und durch das “Bürgergeld” zu ersetzen. Wer jedoch annimmt, dass sich die FPD damit Positionen der LINKEN annähert, sollte zunächst einmal einen Blick auf die Details des von der FDP erdachten Projektes “Bürgergeld” werfen.
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Posts Tagged ‘Arbeit & Soziales’
Zu Hartz IV und pseudoliberalem Bürgergeld
10. Oktober 2009
Und plötzlich sind die Kassen leer…..
08. Oktober 2009
Konnte man vor der Wahl noch lesen, dass sich die Arbeitslosenzahlen nicht negativ entwickelt haben, so überraschten die Krankenkassen gestern mit der Meldung, dass auf einmal 7,5 Milliarden im Gesundheitsfonds fehlen würden. Da fragt man sich doch, wie kann es sein, dass in noch nicht einmal 2 Wochen ein solches Defizit entstehen kann? (weiterlesen…)
Internetaktion: Sanktionen wegbloggen!
06. Oktober 2009
Sanktionen wegbloggen – Blogger gegen Hartz IV-Sanktionen!
Nach der erfolgreichen 48-Stunden-Aktion “100 Blogs für DIE LINKE” hier nun die neue Aktion der “Blogtivisten”. Thema diesmal: der Sanktionsparagraph §31 SGBII.
Mit der Einführung des “Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt” – im Volksmund “Hartz IV” genannt – begann für Millionen von Erwerbslosen in Deutschland eine neue Zeitrechnung.
Verbunden mit dem Ziel, die Arbeitslosigkeit binnen kurzer Zeit radikal zu senken, hielt das Prinzip des “Förderns und Forderns” Einzug – mit weitreichenden Folgen! Insbesondere § 31 SGB II, der sogenannte Sanktionsparagraph, sorgt seither für sehr kontroverse gesellschaftliche Diskussionen.
Massenentlassungen sind weiterhin zu befürchten
20. September 2009
Bereits vor einigen Wochen wurde bekannt, dass es zwischen der Industrie und der Bundesregierung eine Art Stillhalteabkommen gibt, in welchem die Industrie auf Entlassungen vor der Bundestagswahl verzichten will, um den Wahlsieg von CDU/CSU und der FDP nicht zu gefährden. Bundeskanzlerin Merkel nahm hierzu jedoch keinerlei Stellung, so daß man davon ausgehen musste, dass dieses Abkommen also wirklich existiert.
BUNDESWEITER FLASHMOB “STIMMEN FÜR DEN MINDESTLOHN”
07. September 2009
Auszug aus der Website der Veranstalter: www.mindestlohn09.de
Kurz vor der Bundestagswahl, zum deutschlandweiten Mindestlohntag am 12. September, organisieren wir in den unten aufgelisteten Städten den Flashmob “Stimmen für den Mindestlohn”. Ein Flashmob ist eine scheinbar spontane, blitzartige Bildung eines Menschenauflaufs (Mob). Diese kreative Aktionsform ermöglicht uns in kurzer Zeit und mit wenig Aufwand ein sehr starkes Bild in der Öffentlichkeit zu erzeugen, denn “Diese Wahl ist nicht egal!”
Die Teilnahme am Flashmob bedarf keiner weiteren Vorbereitung: Kommt kurz vor 14:00 Uhr zu einem der unten aufgelisteten Treffpunkte und stellt euch Punkt 14:00 Uhr an der aufgestellten Mindestlohn-Wahlurne an – nicht früher. Und bringt eure Freunde mit: Weitersagen!
Neue Initiative für Hartz IV-Opfer
01. September 2009
Mit einem neuen Flyer stellt sich unsere Initiative für von Hartz IV Betroffene im Landkreis Limburg-Weilburg vor. Unter dem Titel “Die Arge lädt ein vor. Wir organisieren Beistand.” informiert der Flyer über die wertvolle Möglichkeit der sogenannten Beistände für von Hartz IV Betroffene.
Auszug aus dem Flyer:
“Niemand muss alleine zu seinem Termin bei einer Behörde erscheinen. Das Sozialgesetz regelt ausdrücklich, dass Betroffene jederzeit eine Person ihres Vertrauens zu allen Terminen mitbringen dürfen. Solch eine Person heißt dort “Beistand”.
Das gilt auch bei der ARGE …
… und hilft!”
Neben der rechtlichen Erläuterung, wie von Hartz IV Betroffene Beistände bei Terminen in der Arge zu Hilfe ziehen können, bietet die Initiative vor allen Dingen eines, nämlich praktische Hilfe:
unter der im Flyer abgedruckten Telefonnummer können sich Betroffene direkt an die Initiative wenden, um sich einen Beistand für den nächsten Termin bei der Arge vermitteln zu lassen.
Den Flyer gibt es hier als PDF zum Download 
oder er kann als gedruckte Version per eMail bestellt werden:
kopperschlaeger(at)googlemail.com
